PARDON 5/1963

Klappentext, bibliografische Angaben oder Entsprechendes

Ist die SPD verbraucht?

Seit der vorletzten Krise schon mache ich mir ernstliche Gedanken darüber, ob sich die SPD nicht im Laufe der langen Oppositionsverantwortlichkeit verbraucht hat und einer Ruhepause bedarf, um sich regenerieren zu können. Denn es ist schon so: alles Leben ermüdet. Ein Flugzeug muß vom Himmel genommen werden, wenn man mit ihm ein hinreichendes Geschäft gemacht hat; ein Musikstück, das zwölfmal aufgeführt wurde, ist verjährt; ein Mensch hat gesetzlichen Anspruch auf Beurlaubung, wenn er durch seine Tätigkeit im Dritten Reich zu sehr erschöpft wurde; und wenn eine Frau zu alt geworden ist, muß eben ihre Tochter die Kinder bekommen. Sollte es mit Parteien anders sein? Nein!

Hier also ist die Lebensfrage an die SPD gestellt. Sie ist, wenigstens auf Bundesebene, seit Bestehen der Bundesrepublik 'in der Opposition'. Diese aber ist in einer Demokratie die entscheidende Macht, weil es ohne Opposition ja keine Demokratie geben kann. So verdanken wir natürlich der SPD den großartigen Aufstieg im allgemeinen und im Militärischen und wissen das auch zu würdigen. Diese Erfolge wollen wir nicht schmalhänseln. Aber - nichts kann ewig währen außerhalb der Religion. Und so ist es denn eigentlich nur Recht und Billigkeit, wenn sich die SPD eine vorläufige Ruhepause gönnt, um in der weniger anstrengenden Regierungsarbeit die guten Geister wieder erwachen zu lassen.

Nichts ist so gefährlich für den politischen Menschen wie die Gewöhnung an die Opposition, um so mehr, als die SPD schon zu stark mit dem Bestand der Demokratie in der Bundesrepublik identifiziert wird. Inzwischen wählen ja sogar Katholiken die Opposition, ja, jedermann glaubt, zur Opposition zu gehören, wie der Spiegel-Fall zeigte. Dieser Zustand aber ist für eine Opposition unerträglich, weil ihr Sinn darin besteht, Minderheit und schwach zu sein, auf Arbeitskampf zu verzichten, auf übertriebene Freiheit des Einzelnen, auf das Mitredenwollen. Nur dann ist zukunftsträchtige Politik möglich wie in den vergangenen zwölf Jahren der SPD-Opposition.

Jetzt allerdings sollte man auch einmal die CDU an die Opposition lassen, denn diese Partei hat inzwischen durch härteste innere Kämpfe bewiesen, daß sie dazu überreif ist. Das sollte die SPD versöhnlich stimmen und in ihrem großmütigen Entschluß bestärken, sich in dankenswertem Verzicht und weiser Selbst beschränkung auf die legislative und exekutive Gewalt zurückzuziehen und sich mit der Regierung zufriedenzugeben. Schließlich braucht es in einer Demokratie durchaus keine Schande zu sein, daß man regiert.